Geplante Flur- und Dorferneuerung Zangenstein wird nicht weiterverfolgt
„Eine freudige Mitteilung für die Gegner, eine schlechte Nachricht und ein schwarzer Tag für die zukünftige Entwicklung der Ortschaft Zangenstein und der Zangensteiner Flur“, so Erster Bürgermeister Maximilian Beer. Der Markt steht in engem Austausch mit dem Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) Oberpfalz in Tirschenreuth wegen der geplanten Flurneuordnung für die Zangensteiner und Meischendorfer Flur in Kombination mit einer Dorferneuerung für die Ortschaft Zangenstein.
Nach einem längeren Entscheidungsprozess wurde nun vom ALE Oberpfalz in Abstimmung mit dem Markt entschieden, dass kein Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz angeordnet werden soll. Statt dessen können evtl. Einzellösungen bodenordnerisch begleitet werden, sofern diese beantragt werden.
Auch die damit verbundene geplante Dorferneuerung kann vorerst nicht zeitnah im Arbeitsprogramm des Amtes berücksichtigt werden. Über eine mögliche Aufnahme in ein Arbeitsprogramm in ferner Zukunft wird im Laufe des Jahres vom ALE entschieden.
Grund für diese Entscheidung war die nachträgliche Erweiterung des Kreises der ablehnenden Grundeigentümer. Diese gestattet keine effektive Verfahrensdurchführung unter der Berücksichtigung des bayerischen Bürgerpaktes.
Weiterführende Arbeiten / Arbeitskreise zur Vorbereitung von Dorf- oder Flurmaßnahmen werden deshalb nicht mehr initiiert bzw. weitergeführt, so Bürgermeister Beer in Abstimmung mit dem zuständigen Abteilungsleiter des ALE Oberpfalz, BD Steffen Schneider.
Beer zeigte sich enttäuscht, da eigentlich im Rahmen einer „Flur- und Dorfwerkstatt“ im Feuerwehrstadel der FF Zangenstein am 14. und 15. Juli 2023 nach Begehungen in Flur und Dorf in konstruktiver Weise die bestehenden massiven Probleme im Bereich der Flur und im Bereich des Dorfes von den Teilnehmern festgestellt wurden und ein weiterer „Fahrplan“ in einer geheimen Abstimmung der Grundstückseigentümer aus dem Flurbereich und aus dem Dorfbereich festgelegt wurde. Die geheime Abstimmung mittels Wahlzettel am Ende der Veranstaltung ergab, dass die Mehrheit von Zweidrittel der Teilnehmer die weiteren Schritte für das Dorf- und Flurneuordnungsverfahren wünscht.
In naher Zukunft sollten Arbeitskreise gebildet werden, um mithilfe von Planern die Ergebnisse aus der Flur- und Dorfwerkstatt zu präzisieren und umzusetzen. Das ALE Oberpfalz bot an einen Planer zu suchen, der zusammen mit Interessierten aus dem Zangensteiner Bereich eine Vorplanung machen könnte, wo Wege neu zu bauen oder vorhandene zu sanieren seien, wo Landschaftselemente und Maßnahmen im wasserwirtschaftlichen Bereich eine attraktive Gestaltung der Fluren unterstützen können.
Dann könnten erstmals auch konkrete Zahlen ermittelt werden, welche Kosten auf die Grundstückseigentümer zukommen könnten.
Die Gegner hatten nämlich immer die möglichen Kosten und den möglichen Grundabzug, den das Amt aufgrund von Erfahrungen aus anderen Verfahren darlegte, massiv bezweifelt.
Erst wenn eine möglichst fundierte Kostenschätzung vorgelegen wäre, hätten die Betroffenen die endgültige Entscheidung treffen sollen, ob es dann tatsächlich zu einem Flur- und Dorferneuerungsverfahren kommt. Trotz des geheimen Votums der klaren Mehrheit wollten die Gegner des Verfahrens nicht die weiteren festgelegten Schritte abwarten und starteten nochmal eine Unterschriftenaktion gegen das Verfahren. Dabei wurden auch Unterschriften von Grundstückseigentümern eingeholt, die zumeist nicht einmal auf den Infoveranstaltungen waren und somit nur die Informationen hatten, die ihnen die Gegner darlegten. Aus Sicht von Markt und ALE ist diese Vorgehensweise sehr befremdlich und wenig objektiv. Dieses Vorgehen macht jedoch eine weitere Planung und Erarbeitung von konkreteren Plänen und Kosten aussichtslos, gar hinfällig, da die Gegnerschaft von nunmehr etwa 27 Grundstückseigentümern ein Verfahren von Anfang an erschweren und die Sacharbeit blockieren würde.
Für die Entwicklung des Dorfes und der Zangensteiner Flur sei dies eine riesen Chance gewesen, die nun vertan ist, so der Bürgermeister. Er betonte nochmal das, was auch in der Flur- und Dorfwerkstatt von den Teilnehmern festgestellt wurde:
Viele Grundstückseigentümer haben im ganzen Flurbereich kleinere Grundstücke verteilt, deren Bewirtschaftung und Verpachtung immer schwieriger und unrentabler wird angesichts der Größe der heutigen landwirtschaftlichen Maschinen.
Weite Teile der landwirtschaftlichen Grundstücke sind nicht mit ausreichend ausgebauten Wegen zu erreichen.
Besonders auffällig im Bereich der Zangensteiner und Meischendorfer Flur ist, dass eine Mehrzahl der Grundstücke überhaupt nicht mit öffentlichen Wegen und nicht einmal über Grunddienstbarkeiten in Form von Geh- und Fahrtrechten rechtlich gesichert erreichbar sind. Das heißt, dass die Eigentümer und Pächter über fremden Grund fahren müssen, um auf ihr Eigentum zu gelangen. Hier kann jederzeit ein Eigentümer die Nutzung unterbinden. Entgegen der Behauptung von Gegnern gibt es nämlich kein „Gewohnheitsrecht“!
Konkret sind damit alle Grundstücke in den Hofwiesen hinter dem Privatgrundstück Hanauer nicht erschlossen, ebenso z.B. weite Teile der Grundstücke in der Burgau oder in der Meischendorfer Au!
Im Bereich der Ortschaft Zangenstein besteht dringender Sanierungsbedarf an alten Straßen, sanierungsbedürftigen kostenintensiven Brücken und weiterer Infrastruktur (marode Wasserleitungen und kaputte Kanäle). Hier wäre mit Fördermitteln der Dorferneuerung eine Sanierung „Zug um Zug“ überhaupt erst möglich gewesen, zumal mittlerweile als sonstige einzige Finanzierungsmöglichkeit auch noch die Straßenausbaubeiträge entfallen sind.
Diese gravierenden Probleme bleiben nun bestehen oder können nur vereinzelt und später behoben werden ohne Fördermittel! Insbesondere die Grundstückseigentümer, die keine rechtlich gesicherte Zufahrtsmöglichkeit zu ihren Grundstücken haben, werden in Zukunft noch erhebliche Probleme haben.
Erster Bürgermeister Maximilian Beer dankte ausdrücklich dem Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz mit dem Behördenleiter LBD Kurt Hillinger, dem zuständigen Abteilungsleiter BD Steffen Schneider und TAR Michael Kraus mit Team für die großartige Unterstützung und die angebotene Chance, viel Geld und Entwicklungsmöglichkeiten nach Zangenstein zu bringen. Es sei dies ein außerordentlich tolles Engagement der Behörde und der handelnden Mitarbeiter gewesen, die sich sehr fundiert und mit viel Herzblut für Zangenstein engagiert haben.
Auch dankte er den engagierten Teilnehmern an den Versammlungen und der zweitägigen Flur- und Dorfwerkstatt, die viel Zeit geopfert haben, um ihr Dorf und ihre Heimat für sich und ihre Nachkommen weiterentwickeln zu können!
Beer hofft, dass nun trotz der nun weiterhin ungelösten Probleme, wieder der von den Gegnern gewünschte „Frieden im Dorf“ einkehren wird.
Zum Hintergrund:
Auf Initiative des Amtes für Ländliche Entwicklung Oberpfalz fand am 31. Mai 2022 eine erste Informationsveranstaltung bzgl. eines möglichen Verfahrens zur Flur- und Dorferneuerung Zangenstein statt. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurden die in einem Flur- und Dorferneuerungsverfahren möglichen Maßnahmen durch BOR Martin Stahr und TAR Michael Kraus erläutert. Nachdem weiterer Klärungsbedarf bestand und um nach Möglichkeit Missverständnisse bzw. Informationsdefizite zu beseitigen, wurde am 16. Januar 2023 eine weitere Informationsveranstaltung durch das Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz, vertreten durch BD Steffen Scheider und TAR Michael Kraus, durchgeführt.
Um sich ein Bild von den Problemen und eventuellen Verbesserungsmaßnahmen in Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern machen zu können, fand am 14. und 15. Juli 2023 eine Flur- und Dorfwerkstatt der Schule der Dorf- und Landentwicklung, Abtei Plankstetten, im Feuerwehrstadel der FF Zangenstein statt. Im Zuge der Flur- und Dorfwerkstatt wurden das Dorf selbst und die Flur durch die teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger sowie Grundstückseigentümer begangen und die festgestellten Problemstellungen in gemeinsamer Arbeit erfasst und erläutert.
Schwarzhofen, 05.02.2024
Juli 2023
Januar 2023
Mai 2022
